(...) durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz unterliegen seit dem 1. Januar 2004 wie Sie richtig anmerken, einmalige Kapitalleistungen aus der betrieblichen Altersversorgung (z.B. Direktversicherung mit Kapitalabfindung) generell der Beitragspflicht. (...)
(...) Ich habe Ihnen persönlich geantwortet, wie ich das angekündigt habe. Von einer "Kommunikationsverweigerung" kann also keine Rede sein. In der Beurteilung, ob abgeordnetenwatch.de ein sinnvolles Instrument in der Kommunikation mit Bürgern ist, gehen unsere Meinungen scheinbar auseinander. (...)
(...) Die im Verlaufe des Seuchengeschehens in Geflügelbeständen in Niedersachsen getöteten Puten sind nicht kompostiert worden, sondern in von der zuständigen Behörde zugelassenen Verarbeitungsbetrieben unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen unschädlich beseitigt worden. (...)
(...) jüdische Einrichtungen müssen leider besonders bewacht werden und erst kürzlich wurden in Deutschland diese Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Die Maßnahmen sind nach einer Warnung des Bundeskriminalamtes erfolgt, da eine erhöhte Gefährdung der Einrichtungen vorläge. (...)
Sehr geehrter Herr Strubenhoff,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Januar auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.