Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 27.01.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Ich bin schon seit vielen Jahren ein Gegner von Vorsilben zu dem Begriff „liberal“: Sozialliberal, wirtschaftsliberal, nationalliberal oder linksliberal: Wer eine Vorsilbe benutzt, der vergisst die vielen anderen Facetten des Liberalismus. Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich tun das nicht. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 28.01.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Unser heutiger freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist gegen schwerste Widerstände erkämpft worden. Unsere Grundrechte sind Freiheitsrechte, und die müssen immer wieder verteidigt werden. Heute geht es dabei auch um die Befreiung der Bürgerinnen und Bürger von Bevormundung durch den Wohlfahrtsstaat sowie um Entbürokratisierung und Steuer- und Abgabensenkungen für die Bürger und Unternehmen, damit mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort 09.02.2009 von Lothar Mark SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Januar 2009, mit der Sie mich auf die Missstände am Mannheimer Hauptbahnhof aufmerksam gemacht haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 26.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch halte ich eine regelmäßige Überprüfung der Pflegeinrichtungen für richtig und notwendig. Insofern muss umgesetzt werden, dass Pflegeeinrichtungen regelmäßig und unangemeldet Besuch erhalten. (...)