Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 14.08.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr erhalten neben ihrer regelmäßigen Besoldung Zulagen. Diese sind zum 1. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Selbstverständlich sind stets rechtsstaatliche Prinzipien zu beachten. Bei der Blockade von Internetseiten müssen unerwünschte Nebenfolgen ausgeschlossen werden. Das betrifft insbesondere das Sammeln von Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, wenn man auf einer Stoppseite ankommt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.05.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Deutschland braucht ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem, weil faire Steuern die Voraussetzung für solide Staatsfinanzen sind. Nur bei einem fairen Steuersystem lohnt sich Leistung und Arbeitsplätze können entstehen. (...)