Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 11.05.2011 von Wilfried Schartenberg Die Linke

(...) Schülerinnen und Schüler sollen durch die Präsenz von Militär an Schulen an die gegenwärtige und zukünftige Normalität des Krieges gewöhnt werden. Ebenso an den Irrglauben, dass Konflikte mit Krieg gelöst werden könnten. (...)

Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 28.04.2011 von Arno Gottschalk SPD

(...) Die ganze Angelegenheit unterstreicht aber in meinen Augen nochmals, wie richtig und wichtig es ist, dass die Bürgerschaft im Februar eine Änderung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen hat und künftig Verträge, die die öffentliche Daseinsfürsorge betreffen (Gas-, Wasser-, Stromversorgung, Müll u.a.), im Regelfall öffentlich gemacht werden. (...)

Portrait von Levent Albayrak
Antwort 02.05.2011 von Levent Albayrak BIP

(...) Die "Bremische Integrations-Partei Deutschlands" (BIP - Listenplatz 10), ist "ein politischer Zusammenschluss aller Migranten und Integrationswilligen und Förderern aller Stände, Konfessionen und Weltanschauungen". Die BIP versteht sich als eine politische Vertretung und als Vermittler der Bürger in Bremen und Bremerhaven mit Migrationshintergrund. Der programmatische Fokus der Partei liegt auf der Integrationspolitik. (...)