Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sülmez Çolak
Antwort 15.04.2024 von Sülmez Çolak SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin gerne bereit mit Ihnen in einem persönlichen Gespräch das mit Ihnen zu besprechen. Rufen Sie mich an, dann können wir dies gerne besprechen.

Sandra Ahrens
Antwort ausstehend von Sandra Ahrens CDU
Portrait von Sahhanim Görgü-Philipp
Antwort ausstehend von Sahhanim Görgü-Philipp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Kai mit blauen langen Haare, einer durchsichtigen Brille und einem schwarzen Rollkragenpullover.
Antwort ausstehend von Kai-Lena Wargalla BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Maike Schaefer
Antwort ausstehend von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 19.02.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke

Aufgrund der großen Anzahl an Autos, die aufgesetzt parken, ist es realistisch betrachtet nicht möglich oder angemessen, dieses Problem überall sofort mit ordnungspolitischen Maßnahmen zu lösen. Wir fordern deshalb einen Runden Tisch, bestehend aus den zuständigen Behörden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Beiräten, um zeitnah Stellen im Stadtgebiet zu ermitteln, bei denen aufgrund von Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Flächenschutz dringlicher Handlungsbedarf besteht. An diesen Stellen muss das aufgesetzte Parken prioritär unterbunden werden.