Frage von Rüdiger A. • 20.01.2023

Antwort von Tom Schreiber SPD • 20.01.2023
Der Stimmzettel selbst enthält keine Nummerierungen oder Namen, die Rückschlüsse auf den Wähler oder die Wählerin zulassen
Der Stimmzettel selbst enthält keine Nummerierungen oder Namen, die Rückschlüsse auf den Wähler oder die Wählerin zulassen
Wenn Wahlbenachrichtigungen herausgegeben werden, erfolgt dies anhand des Registers, in diesem sind natürlich Ihre Adressdaten hinterlegt. Das ist auch in Ordnung, da die Wahlbenachrichtigung eine Information des Wahlamtes an Sie ist, wo und wie Sie wählen können. Weiterhin hilft es den Mitarbeiter:innen im Wahllokal, Sie im Register zu finden.
Ich gehe fest davon aus, dass lediglich die sogenannten Wahlscheine nummeriert werden und nicht die Stimmzettel selbst.
Die Stimmzettel sind immer komplett anonym und können nach Stimmabgabe keiner Person direkt zugeordnet werden.