Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Wohlert
Antwort 05.08.2021 von Björn Wohlert CDU

Für mehr Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum: mehr Personal, schnellere Verfahren, Videoaufklärung, Sperrmüll-Abholung und mehr Umweltbildung!

Antwort 20.08.2021 von Annette Becker dieBasis

Enteignung nur als letztes Mittel. Lieber BGB und Mietspiegel ändern

Jette Nietzard - blond, lächelnd
Antwort 05.08.2021 von Jette Nietzard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Solange der ÖPNV nicht bundesweit gleich gut aufgestellt ist, halte ich das nicht für eine solidarische Lösung. Stattdessen: neue Verkehrsfinanzierung!

Portrait von Dennis Haustein
Antwort 16.08.2021 von Dennis Haustein CDU

Zwangsabgabe für den ÖPNV für jeden - ohne mich
Anreize und bessere Angebote statt Zwänge schaffen

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 04.08.2021 von Claudia Engelmann Die Linke

Eine Nahverkehrsabgabe an die Kommunen ist eine Möglichkeit, um die kostenlose Fahrt im ÖPNV zu ermöglichen. Eine verpflichtende Abgabe aller Menschen halte ich aber nicht für zielführend.

Stefanies Profilbild
Antwort 04.08.2021 von Stefanie Wagner-Boysen Die Linke

Stadtentwicklung muss neu gedacht werden. Die Knappheit unserer Flächen muss zu einem Umdenken führen, dass dann auch das ÖPNV Problem mit aufgreift.