(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich muss hier differenziert antworten, da ich persönlich auch gut auf Pferdekutschen in Berlin verzichten könnte. Allerdings habe ich als für Tierschutz zuständige Senatorin nicht die Möglichkeit, das einfach zu verbieten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Richtig ist, dass die Berliner CDU Mitte der 90er Jahre die Standortentscheidung Schönefeld getroffen hat, wie auch die damit verbundene Schließung Tempelhofs. Doch letzteres war ein Fehler, und man sollte Fehler doch korrigieren können. (...)
(...) Ich habe erfahren, dass von den Volkshochschulen grundsätzlich keine Dienstverträge gemacht werden, weil der Senat den Bezirken die Planstellen in den letzten Jahren kontinuierlich herabgesetzt hat. Für die Volkshochschulen gibt es nach derzeitiger Lage keine Planstellen. (...)
(...) Es kann nicht sein, dass man gerade den Mitarbeitern die für die Qualität und den Ruf einer Volkshochschule entscheidende Anteile haben, fast oder gar keine Rechte einräumt. Ich habe hier in Charlottenburg-Wilmersdorf selbst erlebt wie kaltschnäuzig und geradezu menschenverachtend mit Dozentinnen und Dozenten umgegangen wird. Die übrigens über 25 Jahre erfolgreich für die Volkshochschule gearbeitet haben. (...)
(...) Die Komplettbereinigung der Situation durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, wie sie verständlicherweise die Gewerkschaft fordert, stößt auf die trübe Haushaltslage. Für alle heute auf Honorarbasis Beschäftigte würde es wohl nicht gehen, eine derartige bundesweite Vorreiterrolle einzunehmen. Für eine solche Komplettumstellung wäre das Geld nicht da. (...)
Sehr geehrte Frau Rashid,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.