Katrin Lompscher
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Frage von Thomas W. •

Frage an Katrin Lompscher von Thomas W. bezüglich Umwelt

Sagen Sie mal, Frau Lompscher,

kann man nicht irgendwie dafür sorgen, dass diese Schurken mit ihren Pferdekutschen vor dem Brandenburger Tor verschwinden?
Die armen Tiere stapfen stundenlang mit Stahlsohlen und Scheuklappen durch den Verkehr, nur damit irgendwelche Touris das Gefühl haben, sie sein im alten Preußen. Wozu der Scheiß?
Apropos: Unter den Linden riechts auch langsam wie im Pferdestall.

Katrin Lompscher
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Werner,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich muss hier differenziert antworten, da ich persönlich auch gut auf Pferdekutschen in Berlin verzichten könnte. Allerdings habe ich als für Tierschutz zuständige Senatorin nicht die Möglichkeit, das einfach zu verbieten. Und fände das auch unangemessen, weil es unbestreitbar Menschen gibt, die es ganz großartig finden mit der Kutsche durch das Berliner Zentrum zu fahren. Und weil es Handlungsmöglichkeiten für einen besseren Tierschutz gibt. Diese haben wir in Berlin auch genutzt und gemeinsam mit den Bezirken, deren Veterinärämter ja die zuständigen Ordnungsbehörden sind, schon vor einiger Zeit Berliner Leitlinien für Kutschpferde entwickelt und in Kraft gesetzt. Seit deren Wirksamwerden hat sich die Situation der Kutschpferde deutlich verbessert. Einige Unternehmen sind plötzlich aus Berlin verschwunden, offenbar aus gutem Grund. Es wird auch regelmäßig kontrolliert, einzelnen Hinweisen nachgegangen. An mich sind seitdem keine Beschwerden mehr über Tierquälerei herangetragen worden.

Was die Hinterlassenschaften der Pferde angeht, sind Rechtslage und Verantwortung klar. Nach dem Straßengesetz sind Verunreinigungen zu vermeiden oder unverzüglich zu beseitigen. Also sind die Kutscher verantwortlich dafür zu sorgen, dass das was Sie - und auch ich - beobachten nicht passiert. Ich nehme Ihre Frage zum Anlass, die Fachleute in meiner Senatsverwaltung zu beauftragen, diesem speziellen Problem gesondert nachzugehen und mit den Bezirksvertreter/innen einen praktikablen Lösungsvorschlag zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Lompscher