Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Friederici
Antwort 11.08.2011 von Oliver Friederici CDU

(...) sollten ja gerade durch die Untertunnelung der B 101 in Lankwitz und Südende ruhiger und sicherer werden. Leider sind auch von der in Berlin aktuell regieren SPD/Linken-Koalition keine Aktivitäten entfaltet worden, die U9 endlich nach Lankwitz weiter zu bauen, so dass auch das Fahren mit dem ÖPNV nicht attraktiver geworden ist. (...)

Frage von Michael D. • 11.08.2011
Frage an Frank Henkel von Michael D. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 16.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Weil die Politik die Rahmenbedingungen setzt, sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen und damit die Richtung für diese politischen Weichenstellungen vorzugeben. Je stärker die demokratische Legitimation einer Regierung oder einer Partei ist, umso mehr hat sie die Möglichkeit, drängende Probleme erfolgreich anzugehen. (...)

Frage von Thorsten W. • 11.08.2011
Frage an Georg Zenker von Thorsten W. bezüglich Medien
Portrait von Georg Zenker
Antwort 18.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Es gibt neben den Versuchen zur staatlichen Regulierung des Netzes die profitorientierte ökonomische Regulierung durch die Konzerne - genau wie im sonstigen Leben auch. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 11.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort 11.08.2011 von Cerstin Richter-Kotowski CDU

(...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)