Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Rainer W. • 17.08.2011
Frage an Marko Tesch von Rainer W. bezüglich Verkehr
Portrait von Marko Tesch
Antwort 21.08.2011 von Marko Tesch Die Linke

(...) Sie haben völlig recht: 20 Jahre Hängepartie und Verfall am Müggelturm sind beschämend. Und das aktuelle Hick-Hack zwischen anscheinend unwilligem oder unfähigem Käufer und Bauamt/Liegenschaftsfond läßt mich kurzfristig auch an keine Besserung glauben. (...)

Portrait von Dirk Liebe
Antwort 17.08.2011 von Dirk Liebe SPD

(...) Mitten in der Stadt jedoch sehe ich die Notwendigkeit eines solchen Marktes nicht. Vielmehr habe ich die Sorge, dass sich ein solch großer Einkaufsmarkt negativ auf die Umliegenden Einzelhandelsgeschäfte auswirken wird. In der Wohnsiedlung Weiße Taube beispielsweise gibt es viele Einzelhändler, die dann nicht mehr konkurrenzfähig wären. (...)

Harald Wolf
Antwort 30.08.2011 von Harald Wolf Die Linke

(...) Fakt ist weiterhin, dass ein Bürgerentscheid für ein solches Kaufhaus im März 2010 gescheitert ist. Zum Einen hatten weniger als 10% der Wahlberechtigten ein entsprechendes Interesse und vor allem: die deutliche Mehrheit sprach sich gegen die Ansiedlung aus. (...)

Portrait von Wolfgang Albers
Antwort 17.08.2011 von Wolfgang Albers Die Linke

(...) Der Bezirk jedenfalls hatte abgelehnt: zu überdimensioniert und zu viel Konkurrenz für bereits bestehende Einkaufszentren und den gewachsenen Einzelhandel. (...) Der gemeinsame Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg, der die Ansiedlung von Einkaufszentren regelt, begrenzt die Fläche für Nahversorgung an dieser Stelle auf 5 000 Quadratmeter. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort 17.08.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Zu diesem Einzelprojekt fehlte mir jedoch bisher die hinreichende Kenntnis. Ich habe nun herausgefunden, dass das Ansiedlungsvorhaben im Bezirk Lichtenberg unter den Bürgern und in der Bezirksverordnetenversammlung umstritten war. Es hat wohl sogar ein bezirkliches Bürgerbegehren gegeben, was für eine breite und zu begrüßende Bürgerbeteiligung spricht. (...)