Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charley K. • 14.09.2011
Frage an Monika Belz von Charley K. bezüglich Medien
Portrait von Monika Belz
Antwort 14.09.2011 von Monika Belz Die Linke

(...) „Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Frage an Benedikt Lux von Sascha M. bezüglich Recht
Portrait von Benedikt Lux
Antwort 16.09.2011 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich habe mich noch nicht vertieft mit der Funktionsweise der IC-Codes der britischen Polizei auseinandergesetzt. Dennoch sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit etwas Ähnliches in Berlin einzuführen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Frage an Anja Hertel von Sascha M. bezüglich Recht
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Antwort 15.09.2011 von Anja Hertel SPD

(...) Durch meine mehr als zehnjährige Arbeit zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus schätze ich mich aber als fachlich so versiert ein, dass ich Ihre Frage guten Gewissens beantworten kann. Die von Ihnen angesprochenen „IC-Codes“ werden von der britischen Polizei im Funkverkehr benutzt, um Verdächtige schnell einordnen und klassifizieren zu können. Bei der Berliner Polizei wird dieses Verfahren meines Wissens nach nicht verwendet, und ich halte auch nichts davon, es einzuführen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Frage an Peter Trapp von Sascha M. bezüglich Recht
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Antwort 15.09.2011 von Peter Trapp CDU

(...) die sogenannten "IC codes" werden im Funkverkehr der britischen Polizei genutzt, um die - vermutete - ethnische Zugehörigkeit eines Verdächtigen zu beschreiben. (...) Ein vergleichbares System gibt es in Berlin nicht - und ich würde die Einführung eines solchen Systems auch keinesfalls unterstützen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Frage an Pavel Mayer von Sascha M. bezüglich Recht
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Antwort 14.09.2011 von Pavel Mayer Einzelbewerbung

(...) Die Verwendung von IC-Codes fördert oder erzwingt das "Ethnic Profiling", wenn etwa entsprechende Felder in einer Datenbank ausgefüllt werden müssen oder entsprechende Codes in der Kommunikation zur Norm gehören. (...)