Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hagen S. • 23.08.2011
Antwort von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2011 (...) Alternativ oder ergänzend zur Parkraumbewirtschaftung brauchen wir attraktive Alternativen zum eigenen Auto, wie z.B. bessere Verfügbarkeit von Carsharing, mehr und sichere Fahrradwege und eine gute Anbindung an den ÖPNV, damit nur die mit dem eigenen Auto fahren, die es wirklich müssen. Denn der Stadtraum ist nun einmal begrenzt. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 23.08.2011
Antwort von Sebastian Czaja FDP • 23.08.2011 (...) Alle unsere Wahlkreiskandidaten werden nicht plakatiert. Auch mich finden Sie im Bezirk auf keinem Plakat, das einen Wahlkreiskandidaten bewirbt. (...)
Frage von Franziska L. • 23.08.2011
Antwort von Martin Böhmert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2011 (...) Die Präsenz der NPD und anderer rechter Gruppierungen empfinden viele als störend. Die Präsenz ist derart unverhältnismäßig, dass man ihr nur mit Ablehnung begegnen kann. (...)
Frage von Hagen S. • 23.08.2011
Antwort von Dirk Stettner CDU • 23.08.2011 (...) Dann retten sie nämlich Leben. Wenn es aber um Verwaltungsentscheidungen geht, werden diese ehrenamtlichen Helfer übergangen. Das kritisiere ich. (...)
Frage von Claire M. • 23.08.2011
Antwort von Volker Liepelt CDU • 24.08.2011 (...) Der Appell an die Menschen, sich auch daran zu halten, wird nicht weiterhelfen.Aber Vorbildfunktionen sollte man nicht zu gering einschätzen. Daher muß in den Amtsstuben der öffentl.Verwaltung natürlich von Mitarbeitern auf die Einhaltung des Rauchverbots geachtet werden, hier wie auch in den U-und S-Bahnen ein Verstoß hingegen auch deutlich von den Kontrolleuren sanktioniert werden.Hierzu gehört auch eine Überprüfung des derzeitigen Rahmens der Buß- und Ordnungsgelder. (...)
Frage von Claire M. • 23.08.2011
Antwort von David Kirchner PIRATEN • 13.09.2011 (...) Die Piratenpartei hat hierzu noch keinen Standpunkt erarbeitet. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein weiterer Ausbau der Überwachungstechnik zur Durchsetzung der Hausordnung der Bahnhöfe unangemessen ist. (...)