Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus O. • 24.08.2011
Antwort von Kathrin Bernikas CDU • 26.08.2011 (...) ich engagiere mich für die Themen vor Ort, in meinem Wahlkreis sowie im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und bin mit vielen Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfern an Haustüren, an Infoständen oder auch im Bürgerbüro im Gespräch. Besonders die lokalen Themen interessieren die Menschen und sie entscheiden sich, wem sie zutrauen, diese zu lösen. (...)
Frage von Ute V. • 24.08.2011
Antwort von Andreas Statzkowski CDU • 24.08.2011 (...) Amtsleiter und Stadträte hatten sich vor zwei Jahren auf einen Kommissionsbericht für die Musikschulen und Volkshochschulen geeinigt. Leider gibt es außer Worthüsen bisher keine Bereitschaft von der SPD, Linke und FDP den Bericht umzusetzen. (...)
Frage von Robert R. • 24.08.2011
Antwort von Alexander Morlang PIRATEN • 30.08.2011 (...) Wirten vorzuschreiben, wer was wann und wie in ihren Etablissements tun darf, ist ein tiefer Eingriff in deren unternehmerische Freiheit. Unter (...)
Frage von Sönke A. • 24.08.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Anna S. • 24.08.2011
Antwort von Christian Gaebler SPD • 24.08.2011 (...) meine Äußerungen bezogen sich nicht auf die Proteste gegen die Müggelseeroute als solche, sondern auf die ebenfalls vor Ort erhobene Forderung nach Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr und Verzicht auf internationale Verbindungen und Drehkreuzfunktion am neuen Flughafen. Die Flughafenkonzeption für Berlin und die Planungen für den neuen Flughafen sind über viele Jahre intensiv diskutiert worden und es gibt dazu eine eindeutige Position der Berliner SPD. (...)
Frage von Claudia P. • 24.08.2011
Antwort von Klaus Lederer parteilos • 31.08.2011 (...) Sie haben Recht, diese Öffnungszeiten sind nicht befriedigend. (...) Die Situation ist allerdings sicher optimierbar. (...)