Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel V. • 17.04.2022
Sehr geehrte Frau Innensenatorin Spranger, Inwieweit möchten Sie verhindern, dass es am 09.05.2022 am Sowj. Ehrenmal in Treptow zu einer Kriegsverherrlichung durch russische Kriegsbefürwortern kommt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Tobias B. • 11.04.2022
Begrüßen Sie Tempo 30 am Zabel-Krüger-Damm nur zwischen 22 und 6 Uhr oder auch ganztags?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 12.04.2022 von Michael Dietmann CDU

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.

Frage von Michael Q. • 09.04.2022
Warum hat die Berliner Regierung den pro-putinischen Autokorso für Russlands Angriffskrieg zugelassen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.

Frage von Peter W. • 08.04.2022
Maskenpflicht in Räumen Gaststätten Supermärkten Einkaufcentren Fitnessklub aufgehoben ! Wurde von Politik der Sinn/Gefahr an der Wirklichkeit in GROSSSTADT Berlin überprüft? oder wegen Wahlen
Halbportrait Nina Lerch
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD

Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.