Antwort 03.08.2026 von Franziska Giffey SPD
Ausschreibung und Beschaffung der neuen S-Bahn-Züge lief über Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt
Ausschreibung und Beschaffung der neuen S-Bahn-Züge lief über Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt
Ich werde mich weiterhin für einen vertretbaren Kompromiss bei den Türsignalen zwischen Lärmvermeidung und Hörbarkeit für schwerhörige Menschen einsetzen.
Die Linke Berlin strebt an, mit Elif Eralp die nächste regierende Bürgermeisterin zu stellen, also die Regierung anzuführen.
Die von Ihnen angesprochene sogenannte Chatkontrolle betrifft ein Verordnungsvorhaben auf Ebene der Europäischen Union. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses liegt dieses Thema außerhalb meines unmittelbaren fachpolitischen Zuständigkeitsbereichs.