Frage von Mirjam B. • 24.07.2025
Antwort von Lars Düsterhöft SPD • 24.07.2025
Das würde ich sicher tun, sitze aber nicht im Bundestag, sondern im Berliner Abgeordnetenhaus
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Frage von Marion M. • 24.07.2025
Antwort von Christian Goiny CDU • 25.07.2025
Herr Goiny kann nicht mitstimmen, da er Abgeordneter im Landesparlament Berlin ist, nicht im Deutschen Bundestag
Frage von Marion M. • 24.07.2025
Antwort von Stephan Standfuß CDU • 24.07.2025
Stephan Standfuß ist leider gar kein Mitglied des Bundestages
Frage von Max H. • 24.07.2025
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Oliver J. • 21.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 21.07.2025
Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Frage von Felix B. • 19.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 19.07.2025
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.