Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika N. • 02.02.2020
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.02.2020 (...) Dies sei mit dem Gemeinnützigkeitsbegriff nicht vereinbar. Vom Bundesfinanzminister Herrn Olaf Scholz war dazu in den vergangenen Monaten aber zu lesen, dass er das Gemeinnützigkeitsrecht reformieren möchte. Mit einer solchen Reform sollten auch solche Änderungen einhergehen, die eine Gemeinnützigkeit von Plattformen wie Change.org sicherstellen. (...)
Frage von Jens H. • 31.01.2020
Antwort von Lars Düsterhöft SPD • 10.02.2020 (...) Das Wegfallen des Mietspiegels hat jedoch weitreichende rechtliche Folgen. Im schlimmsten Fall könnte es dazu führen, dass wir im Sommer 2021 haufenweise Mieterhöhungen bekommen werden, die sonst hätten verhindert werden können. (...)
Frage von Jens H. • 31.01.2020
Antwort von Lars Düsterhöft SPD • 10.02.2020 (...) Das Wegfallen des Mietspiegels hat jedoch weitreichende rechtliche Folgen. Im schlimmsten Fall könnte es dazu führen, dass wir im Sommer 2021 haufenweise Mieterhöhungen bekommen werden, die sonst hätten verhindert werden können. (...)
Frage von Jens H. • 31.01.2020
Antwort von Lars Düsterhöft SPD • 10.02.2020 (...) Das Wegfallen des Mietspiegels hat jedoch weitreichende rechtliche Folgen. Im schlimmsten Fall könnte es dazu führen, dass wir im Sommer 2021 haufenweise Mieterhöhungen bekommen werden, die sonst hätten verhindert werden können. (...)
Frage von K. M. • 18.01.2020
Antwort von Wolfgang Albers Die Linke • 18.01.2020 (...) Zum Engagement der Vamed in den nichtlandeseigenen Krankenhäusern Berlins kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben. (...)
Frage von K. M. • 18.01.2020
Antwort von Wolfgang Albers Die Linke • 18.01.2020 (...) Zum Engagement der Vamed in den nichtlandeseigenen Krankenhäusern Berlins kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben. (...)