Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) So können je nach Zustand der Wege eine Sanierung oder auch Ersetzung durch eine Protected Bike Line in Frage kommen. In dem konkreten Fall der Indira-Gandhi-Straße/Weißenseer Weg hat das Bezirksamt vor wenigen Monaten wegen dessen geringer Breite und dem schlechten Zustand den Fahrradweg erneut thematisiert und will eine Planung beginnen. Da für den Ausbau des Radweges einige Bäume und Kfz-Stellplätze weichen müssten, ist gerade allerdings noch nicht klar was genau an Änderungen vorgenommen werden wird. (...)

(...) 2. Gerade die Deutsche Wohnen hat in der Vergangenheit den Mietspiegel nicht akzeptieren wollen, sondern Vergleichswohnungen herangezogen. Damit ist sie vor Gericht gescheitert und hat in 2019 erklärt, dass sie den Mietspiegel 2019 anerkennt. (...)

(...) in unserer parlamentarischen Demokratie können Sie sich auch als Beamter stets an den Abgeordneten Ihres Vertrauens wenden; die Legislative kontrolliert schließlich die Exekutive. (...)

(...) Zuerst muß kalkuliert werden, was ein Abriß oder eine Sanierung von ganz Bogensee kosten würde. Problem ist, dass das ganze Areal kaum wirtschaftlich zu betreiben und zu nutzen ist. (...)