Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Klaus von Birgelen, ÖDP-München, mit kräftiger Brille, schwarzweiß auf Orange
Antwort 20.09.2018 von Klaus von Birgelen ÖDP

(...) sie haben recht: die 2. Stammstrecke wird viel teurer, als ursprünglich angesetzt und dauert rund 10 Jahre. Bis dahin gibt es null Leistungszugewinn. (...)

Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort 20.09.2018 von Gudrun Brendel-Fischer CSU

(...) gesundheitsförderlicher Maßnahmen“) benannt und in der Gesetzesbegründung ausdrücklich beschrieben. Damit grenzt sich das Familiengeld deutlich von existenzsichernden Zwecken ab und ist somit gemäß § 11a Abs. 3 SGB II anrechnungsfrei. (...)

Antwort 21.09.2018 von Klaus Terbeznik PIRATEN

(...) Diesen kann man nur mit einer direkten regelmäßigen Busverbindung mit weniger Haltestellen kompensieren. Eine außerparlamentarische Einwirkung kann durch öffentliche Briefe erfolgen. (...)