Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Pflügl
Antwort von Daniel Pflügl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2018

(...) Das Rundfunkgebührengesetz ist allerdings ein Bundesgesetz, weshalb es als Landesregierung (in welcher wir GRÜNE uns allerdings auch - noch - nicht befinden), schwierig sein dürfte, darauf Einfluss zu nehmen. Aber ich werde mich dafür einsetzen, die aktuelle Monopolisierung von Google (und ähnlichen Konzernen) einzuschränken, soweit mir das möglich ist. (...)

Portrait von Daniel Pflügl
Antwort von Daniel Pflügl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2018

(...) Das Rundfunkgebührengesetz ist allerdings ein Bundesgesetz, weshalb es als Landesregierung (in welcher wir GRÜNE uns allerdings auch - noch - nicht befinden), schwierig sein dürfte, darauf Einfluss zu nehmen. Aber ich werde mich dafür einsetzen, die aktuelle Monopolisierung von Google (und ähnlichen Konzernen) einzuschränken, soweit mir das möglich ist. (...)

Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 08.10.2018

(...) Die Politik muss schnell handeln, um soziale Verwerfungen durch Wohnungsnot und Mietpreissteigerung zu verhindern. Mein Motto hier: Anreize statt Bürokratie! (...)

Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 08.10.2018

(...) Die Politik muss schnell handeln, um soziale Verwerfungen durch Wohnungsnot und Mietpreissteigerung zu verhindern. Mein Motto hier: Anreize statt Bürokratie! (...)

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