Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mangelnde Deutschkenntnisse sind vor allem eine Folge von mangelnder sozialer Integration und Ausgrenzung von Ausländern. Nach mehr als 50 Jahren bundesdeutscher Migrationsgeschichte ist festzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund noch immer vielfachen gesellschaftlichen Ausgrenzungen ausgeliefert sind. Sie sind oft in ihrer Wohnumgebung isoliert, in der Arbeitswelt überwiegend mit niedrig qualifizierten Tätigkeiten betraut und vom gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ausgeschlossen. (...)

(...) Natürlich sind dabei auch die Eltern gefordert. Allerdings geht es für DIE LINKE nicht darum, jemanden "heranzuziehen", sondern um Integration. Diese lässt sich nicht verordnen. (...)

(...) Gerade hier in Bayern gibt es schon lange eine juristische Grundlage über die Bayerische Verfassung (Artikel 169 (1) "Für jeden Berufszweig können Mindestlöhne festgesetzt werden, die dem Arbeitnehmer eine den jeweiligen kulturellen Verhältnissen entsprechende Mindestlebenshaltung für sich und seine Familie ermöglichen."). (...)

(...) Wie Sie wissen, lehnen wir beide eine völlig neue Autobahntrasse durch das Fichtelgebirge ab. (...)

(...) ich gebe Ihnen voll und ganz Recht, die Studiengebühren sind absolut ungerecht! (...) Wir DIE LINKE wollen die Studiengebühren so schnell wie möglich abschaffen! (...)

(...) der Hundertwasserturm ist mit einem Zuschuss von 500.000 € aus der Tourismusförderung Bayern gefördert worden. Die Tourismusförderung ist ein eigenes Kapitel (Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung) im Einzelplan 07 (Wirtschaftsministerium) des bayerischen Haushaltes. (...)