Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad A. • 28.01.2018
Antwort von Jürgen Ströbel CSU • 02.02.2018 (...) Dazu sind wir berechtigterweise selbstbewusst genug. Doch auch wir Franken sind gerne Bayern: Der heutige Freistaat Bayern profitiert von Altbayern genauso wie von Franken, aber nur gemeinsam können wir unsere Spitzenstellung in Deutschland und Europa behaupten. (...)
Frage von Harald K. • 27.01.2018
Antwort von Melanie Huml CSU • 19.02.2018 (...) Im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfungen der landesunmittelbaren bayerischen Krankenkassen achtet das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung darauf, dass die in den Wettbewerbsgrundsätzen festgelegte Grenze nicht überschritten wird. (...)
Frage von Bernd R. • 26.01.2018
Antwort ausstehend von Barbara Stamm CSU Frage von Erwin W. • 24.01.2018
Antwort von Emilia Franziska Müller CSU • 19.02.2018 (...) Das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, allen Müttern unabhängig vom Geburtsdatum ihrer Kinder drei Rentenpunkte zukommen zu lassen, wurde selbstverständlich in den Koalitions-verhandlungen weiter verfolgt. Allerdings steht die SPD der „Mütterrente“ leider sehr kritisch gegenüber. (...)
Frage von Sebastian S. • 22.01.2018
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Roswitha D. • 18.01.2018
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 22.01.2018 (...) Bezüglich der Steuerpolitik hat die SPD eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen durch den Ausstieg aus dem Solidaritätszuschlag erreicht. Für uns bleibt eine stärkere Beteiligung für absolute Spitzenverdiener, wodurch das Steuersystem gerechter würde, auf dem Tisch. (...)