Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Ströbel
Antwort von Jürgen Ströbel
CSU
• 02.02.2018

(...) Dazu sind wir berechtigterweise selbstbewusst genug. Doch auch wir Franken sind gerne Bayern: Der heutige Freistaat Bayern profitiert von Altbayern genauso wie von Franken, aber nur gemeinsam können wir unsere Spitzenstellung in Deutschland und Europa behaupten. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 19.02.2018

(...) Im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfungen der landesunmittelbaren bayerischen Krankenkassen achtet das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung darauf, dass die in den Wettbewerbsgrundsätzen festgelegte Grenze nicht überschritten wird. (...)

Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 19.02.2018

(...) Das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, allen Müttern unabhängig vom Geburtsdatum ihrer Kinder drei Rentenpunkte zukommen zu lassen, wurde selbstverständlich in den Koalitions-verhandlungen weiter verfolgt. Allerdings steht die SPD der „Mütterrente“ leider sehr kritisch gegenüber. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort von Natascha Kohnen
SPD
• 22.01.2018

(...) Bezüglich der Steuerpolitik hat die SPD eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen durch den Ausstieg aus dem Solidaritätszuschlag erreicht. Für uns bleibt eine stärkere Beteiligung für absolute Spitzenverdiener, wodurch das Steuersystem gerechter würde, auf dem Tisch. (...)

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