Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 12.08.2015

(...) neue Finanzhilfen aus dem ESM beantragt. Der Finanzierungsbedarf Griechenlands wurde für den Zeitraum bis Juli 2018 mit bis zu 86 Mrd. Euro angegeben. (...)

Portrait von Steffen Vogel
Antwort von Steffen Vogel
CSU
• 28.07.2015

(...) Grundsätzlich zu dem Thema möchte ich mich zu diesem Zeitpunkt zunächst nur folgende Anmerkung machen: Tierschutz und die Unterstützung von Tierheimen, in denen ehrenamtliche Helfer viel Gutes für unsere Mitgeschöpfe leisten, halte ich für eine gute Sache. Da jedoch jede Gemeinde dazu verpflichtet ist, herrenlose Tiere artgerecht aufzunehmen, ist es meiner Meinung nach besonders zu begrüßen und zu unterstützen, dass der Freistaat unsere Kommunen bei seinen Pflichtaufgaben unterstützt. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 03.08.2015

(...) Hinsichtlich ihrer Finanzierung würde ich es verstehen, wenn eine Nichtregierungsorganisation generell keine staatlichen Geldmittel annehmen würde, falls sie glaubt, ansonsten ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Die Deutsche Sektion von „Ärzte ohne Grenzen“ wird allerdings durchaus auch aus Steuergeldern finanziert. (...)

Portrait von Florian von Brunn
Antwort von Florian von Brunn
SPD
• 16.07.2015

(...) Deswegen kann die FMG meiner Meinung nach mit dem Geld nicht einfach machen, was sie will. Es riecht schon sehr nach Werbung für eine bestimmte Partei, wenn man mit dem CSU-Finanzminister und Bewerber für die Seehofer-Nachfolge eine Franz-Josef-Strauß-Gedenkfeier veranstaltet. Für eine Partei, die die 3. (...)

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