Antwort ausstehend von Eberhard Sinner CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2010 von Markus Rinderspacher SPD
(...) die SPD-Landtagsfraktion wird dem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zustimmen. (...)
Antwort ausstehend von Julika Sandt FDP
Antwort 17.11.2010 von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) FREIE WÄHLER
(...) Persönlich bin ich der Meinung, dass die Ausweitung der freiwilligen Alterskennzeichnung durch die Inhalteanbieter, mit dem Rückgriff auf das geltende Jugendschutzgesetz, einen richtigen Schritt darstellt. Die Vorstellung, ein Alterskennzeichnungssystem auf mittlere Frist zu schaffen, welches alle Medien einschließt, begrüße ich - wohl wissend, dass Internetseiten einer zeitlichen Dynamik unterworfen sind und damit eine Einstufung bzw. (...)
Antwort ausstehend von Reinhard Pachner CSU
Antwort 07.12.2010 von Joachim Herrmann CSU
(...) Eine neue Bundespolizei hilft nicht weiter. Sinnvoll könnte vielmehr sein, polizeiähnliche Einheiten des Zolls mit der Bundespolizei zusammenzulegen. (...)