(...) Wir müssen aber weiterhin sehr vorsichtig sein, die deutlich infektiöseren Mutationen des Corona-Virus dürfen wir nicht unterschätzen - eine dritte "Welle" wäre absolut fatal. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2021 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.02.2021 von Stephan Walter SPD
(...) Klar ist: Kosten können nur dann eingetrieben werden, wenn die Leistungsfähigkeit gegeben ist. (...)

Antwort ausstehend von Hans-Peter Schwertges Die Linke
Antwort 12.02.2021 von Sascha Oehme Die PARTEI
(...) die Bundesregierung schon nicht schafft Flucht-Gründe zu beseitigen müssen wir hier mit offenen Armen Flüchtlinge aufnehmen. (...)
Antwort 11.02.2021 von Ansgar Mayr CDU
(...) Diese Nutzungsentschädigung betrifft aber nicht nur geflüchtete Menschen, sondern alle, die aus in bestimmten Gründen in Gebäuden, Wohnungen oder Räumen einer Kommune leben (z.B. Obdachlose, Menschen in plötzlicher Not). (...)
Antwort 11.02.2021 von Johanna Krischke Klimaliste
Die KlimalisteBW sieht reiche Industriestaaten wie Deutschland in der Verantwortung, global Verantwortung zu übernehmen – durch Hilfsmaßnahmen in den Herkunftsländern ebenso wie durch eine an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete Flüchtlingspolitik.