Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald B. • 05.03.2011
Antwort von Michael Krause
Die Linke
• 06.03.2011

(...) Der zweite Schwerpunkt, liegt in der Waffenproduktion und in deren Tests. Gerade Deutschland hat durch seine Geschichte eine entsprechende Verantwortung. (...)

Portrait von Markus Haberstock
Antwort von Markus Haberstock
PIRATEN
• 07.03.2011

(...) Die Überwachung von Bürgern ohne rechtliche Handhabe verletzt nicht nur die Rechte der Überwachten, sondern ist auch ein Armutszeugnis für unseren Staat. Wir Piraten möchten die Rechte der Bürger schützen, in diesem Falle das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. (...)

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