Frage an Markus Haberstock von Harald B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Haberstock,
in den letzten Jahren werden immer mehr Fälle bekannt in denen Bürger mit modernen elektromagnetischen Waffen gefoltert werden. Diese Menschen werden in ihren Wohnungen und Häusern von Fremden mit modernster Mikrowellentechnologie besendet. Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit wurden Waffen entwickelt, die elektromagnetische Wellen nutzen, und die bei Menschen extreme Schmerzen auslösen können. Diese Wellen dringen problemlos durch Hauswände und massives Material wie Beton und Stein. Die verschossene Strahlung ist unsichtbar und geruchlos. Als Folge der Besendung mit den elektromagnetischen Feldern können starke Schmerzen, Hitze, Druck, Verdauungsstörungen, Schlaflosigkeit, Nervosität, Konzentrationsstörungen und viele andere Effekte eintreten. Je nach Wellenform, Frequenz und Pulsrate der verschossenen Strahlung treten ganz spezifische Wirkungen auf. Auch deutsche Firmen sind an der Herstellung solcher Waffen beteiligt. Zusätzlich werden viele Betroffene durch organisiertes Stalking belästigt. Zur Vorgehensweise der Täter gehören auch Einbrüche, Computermanipulation (Hacking), Telefon- und Wohnraumüberwachung, Verleumdung, und weitere Delikte. Die Täter gehen mit geheimdienstlichen Mitteln gegen die Betroffenen vor.
Quellen:
http://media.de.indymedia.org/media/2010/04//278517.pdf
Viele der Betroffenen haben sich an die Behörden gewandt, wo ihnen aber jegliche Hilfe verweigert wurde. Die Betroffenen werden als Spinner und Geisteskranke abgestempelt. Zahlreiche Beweise, die von den Betroffenen gesammelt und eingereicht wurden, wurden von den Behörden ignoriert. Eine ernsthafte Untersuchung des Problems fand bisher nicht statt. Es scheint so als würden die Täter von staatlichen Stellen geschützt.
Was werden Sie tun um diese Verbrechen zu stoppen wenn Sie als Abgeordneter des Landtags in Baden-Württemberg gewählt werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Harald Brems
Sehr geehrter Herr Brems,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Überwachung von Bürgern ohne rechtliche Handhabe verletzt nicht nur die Rechte der Überwachten, sondern ist auch ein Armutszeugnis für unseren Staat. Wir Piraten möchten die Rechte der Bürger schützen, in diesem Falle das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Keinem Bürger darf einfach so seine Privatsphäre entzogen werden. Eine staatliche Bespitzelung "unliebsamer Elemente" darf es nicht wieder geben. Deshalb werden wir alles dafür tun, einen gläsernen Bürger zu verhindern.
Wenn der Verdacht bestehen kann, dass staatliche Stellen solche Aktionen schützen, dann zeigt das deutlich das Fehlen von Transparenz. In einem gläsernen Staat, in dem Politiker und Verwaltung ihre Taten offenlegen müssen, kann jeder Bürger überprüfen, ob sich staatliche Stellen unrechtmäßig verhalten. Deshalb wollen wir die Transparenz in allen staatlichen Bereichen.
Sind die Beweise für die geschilderten Taten stichhaltig, dann muss dem natürlich nachgegangen werden. Als Landtagsabgeordneter hat man dann die Pflicht mit gebotenen Mitteln einzugreifen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Haberstock