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Antwort 03.03.2006 von Volker Laipple WASG

Sehr geehrter Herr Sohns,

erst vor kurzem ist ein Bürgerentscheid in Waiblingen, an dem ich aktiv

mitbeteiligt war leider gescheiter.Nach bayrischem Recht wäre der Entscheit

Antwort 04.03.2006 von Alexander Ludwig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine deutlichverbesserte Bürgerbeteiligung liegt mir sehr am Herzen. In der Tat haben die Vorschriften zum Quorum in § 21 der GemO oftmals einen Verhinderungscharakter. M.E.

Portrait von Ulrich Goll
Antwort 08.03.2006 von Ulrich Goll FDP

Sehr geehrter Herr Sohns,

mit Ihnen bin ich der Meinung, dass vor Ort in den Kommunen bürgernah Politik gemacht werden kann und dass daher dort auch die direkte Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger besonders hilfreich sein kann.