Antwort 16.05.2024 von Erik Schweickert FDP
Wir machen uns dafür stark, den Fokus zunächst auf eine verlässliche Betreuung zu legen. [...] Für Entschädigungen [...] gibt es jedoch keine Rechtsgrundlage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im nächsten Landeshaushalt wollen wir die Fördermittel in der Wohnraumförderung weiter aufstocken, damit die hohe Nachfrage zügig und verlässlich befriedigt werden kann
Antwort 07.05.2024 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transporte für Windkraftanlagen kosten die Steuerzahler*innen nichts. Sie werden über Wege geführt, die die Last tragen können. Entschädigungen gibt es nicht.
Antwort 06.05.2024 von Andreas Stoch SPD
Diesbezüglich stehen wir den Plänen der Landeregierung zu einem neuen Sprachförderkonzept erwartungsvoll aber derzeit auch kritisch gegenüber
Antwort 02.05.2024 von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Bundesebene wurde das Staatsangehörigkeitsrecht Anfang des Jahres neu geregelt und wird Ende Juni diesen Jahres in Kraft treten.
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es findet keine Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung statt, wie sie vor 2012/13 in Baden-Württemberg verpflichtend war.