Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch in anderen Bereichen haben wir die Schwierigkeiten und Bedürfnisse aller Menschen in Baden-Württemberg fest im Blick. Trotz der Unterbringung, Versorgung und Integration der Flüchtlinge gibt es mit uns keinerlei Abstriche in der Unterstützung für andere Personengruppen, die darauf angewiesen sind. (...)

Frage von Helmut A. • 30.09.2015
Frage an Ulrich Goll von Helmut A. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Goll
Antwort 27.10.2015 von Ulrich Goll FDP

(...) Theoretisch wären damit in der Tat auch Parabolspiegel mit einem Durchmesser bis zu 10 m verfahrensfrei möglich. Verfahrensfrei bedeutet jedoch nur, dass keine baubehördliche Vorabprüfung in einem Verfahren zu erfolgen hat. Verfahrensfrei heißt dagegen nicht, dass diese gleichzeitig baurechtlich auch zulässig sind. (...)

Frage von Volker B. • 30.09.2015
Frage an Martin Hahn von Volker B. bezüglich Recht
Portrait von Martin Hahn
Antwort 01.10.2015 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Angesichts der Brandstiftung in Oberteuringen, bei der es sich um einen Anschlag handelt, bin ich fassungslos und entsetzt. Ich verurteile die Tat aufs Schärfste. (...)