Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 14.03.2022 von Hansjörg Schmidt SPD

Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung

Portrait von Martin Kröber
Antwort 04.04.2022 von Martin Kröber SPD

Sie haben recht. Es ist für mich auch kein überzeugender Kompromiss. Aber: Im öffentlichen Verkehr fallen die Masken noch nicht. Das war mir wichtig.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang. Sie können sich dazu entschließen, die Impfpflicht zu missachten. Dies hat jedoch ggf. Konsequenzen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.03.2022 von Carmen Wegge SPD

Verfassungsrechtlich ist das aber gar nicht möglich. Niemand muss also Angst haben von der Polizei abgeholt und gegen den eigenen Willen geimpft zu werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 11.03.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) mir ist niemand bekannt, der bei seinen parlamentarischen Bemühungen, eine solche Pflicht einzuführen, einen Impfzwang befürworten würde.

Brian Nickholz
Antwort 05.05.2022 von Brian Nickholz SPD

Keiner der Anträge zur Impfpflicht hat eine Mehrheit gefunden. Ich habe für die Impfpflicht ab 60 gestimmt. Für mich bedeutet die Impfung Solidarität.