Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kirill A. • 28.01.2023
Guten Tag, was wollen die Grünen tun, um die Sicherheit der Kinder und der Mitarbeiter*innen an den Schulen und in Kitas zu verbessern, Stichwort "Saubere Luft, Aerosole". Vielen Dank!
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 07.02.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Austausch mit Expert*innen zur Gesundheitsförderung an Schulen, auch hinsichtlich der Luftqualität, und Umsetzung der Maßnahmen

Frage von Hans-Ulrich T. • 28.01.2023
Wie soll es mit der Wohnungsnot weitergehen, die Not ist riesengroß, wenn man z.B. wegen "Eigenbedarfs" aus der jetzigen Wohnung gekündigt wird! Der große Zuzug von Ausländern wird gar nicht abgedeckt
Portrait von Lisa Knack
Antwort 28.01.2023 von Lisa Knack CDU

Ich kann Ihre Angst sehr gut verstehen. Da ich selbst auch zur Miete wohne, habe ich auch schon des Öfteren solche Sorgen gehabt. Gerade bei den aktuellen Mietpreisen wird mir persönlich schlecht.

Frage von ilona w. • 28.01.2023
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Walter, wie kann ich einen Antrag zur Inanspruchnahme des härtefallfonds stellen? Was muss ich für Unterlagen einreichen und vor allem wo?
Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.02.2023 von Hannes Walter SPD

Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.

Frage von Stefan K. • 28.01.2023
Wann gibt es gesetzliche Fristsetzungen für Richter bei Ablehnungsverfahren (Befangenheitsanträge)?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Sachfremde Verfahrensverzögerungen sind generell unzulässig und können mit der Verzögerungsrüge angegriffen werden.

Frage von Gaby W. • 28.01.2023
Sehr geehrte Frau Hubertz, bis heute, 27.1.23 ist noch nicht geklärt, ob und wann Vorruheständler die Energiepauschale erhalten. Wieso werden wir ausgeschlossen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 02.02.2023 von Verena Hubertz SPD

Die Energiepauschale ist eine Pauschale speziell für Berufstätige. Für alle Menschen inkl. Vorruheständler wirken v.a. die geltenden Energiepreisbremsen.

Frage von Anita L. • 28.01.2023
Ich habe letztes Jahr eine neue Heizung mit Pellets eingebaut. Welcher Wert zählt als vorheriger Vergleichswert? Ich hatte vorher Öl - oder der Vorjahrespelletspreis
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet.