Am Christopher Street Day in Berlin wird die Regenbogenflagge zu Recht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.
Mit der Verbesserung der Lage der Menschen in den neuen Bundesländern geht es deshalb so langsam voran, weil bei den Regierenden der Wille fehlt, es zu beschleunigen.
Rheinland-Pfalz zählt – auch dank der SPD-geführten Landesregierungen – zu den sichersten in Deutschland.
Der vorgelegte Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport enthält keinerlei Vorgaben oder Verpflichtungen, die bei Veranstaltungen eingehalten werden müssen, sondern dient lediglich der Information der Vereine und Veranstalter zur Sensibilisierung in akuten Hitzephasen.
Die finanzielle Unterstützung des Panzermuseums in Munster aus dem Bundeshaushalt wurde auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und namentlich des jetzigen Wehrbeauftragten, Henning Otte, Heimatwahlkreis Celle-Uelzen, eingebracht. Ich möchte Sie daher zunächst bitten, Ihre Frage an Herrn Otte zu richten.
Es ist wichtig, auf Deeskalation zu drängen und die zivile Bevölkerung zu schützen. Für Deutschland ist klar: Wir lassen Israel nicht allein, das gehört zu unserer Staatsräson.