Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 15.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Zunächst kann ich Ihren Impuls gut nachvollziehen, denn es ist richtig, zu fragen, warum die gesetzliche Rente weiter fast ausschließlich auf beitragspflichtige Arbeitseinkommen gestützt wird, während hohe Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze nicht weiter herangezogen werden.

Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 08.06.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Die Einnahmen aus einer Vermögenssteuer sollten vor allem für öffentliche Aufgaben verwendet werden

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU

Natürlich kennen wir die Diskussion über die Kosten von Verfahren und Haftstrafen. Für uns ist das jedoch kein Grund, auf die Ahndung einer Straftat zu verzichten. Vielmehr sollte das Ziel sein, Schwarzfahren durch wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen zu verhindern.

Portrait von Kerstin Celina
Antwort 10.06.2026 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hälfte der Macht den Frauen - unser Grundsatz bei den GRÜNEN! Deswegen fordere ich: verbindliche Quoten und paritätische Besetzungen bei allen Parteien

Portrait von Nicole Hess
Antwort 17.06.2026 von Nicole Hess AfD

Bei der Psychotherapie zu sparen heißt, massiv Folgekosten zu produzieren.