Antwort 22.11.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Eine erneute Befragung der Bundesregierung ist selbstverständlich denkbar. Ihre Anregung werde ich in jedem Fall an die zuständigen Fachpolitiker/innen weitergeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.02.2023 von Sebastian Fiedler SPD
ich habe nicht teilgenommen, weil es sich um "1-Satz-Feststellungen" handelt, die mit ausschließlich mit Ja oder Nein beantwortet werden können.
Antwort 07.12.2022 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit den hier vorgestellten Punkten hat Hamburg im Vergleich zu anderen Großstädten bereits umfangreiche Maßnahmen umgesetzt, um die Abstellsituation zu regulieren. Diese werden stetig erweitert.
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt bis zum 31. Dezember 2022
Antwort 07.03.2023 von Hubertus Heil SPD
Gerade im Winter hat die Aufrechterhaltung der Energieversorgung in der Ukraine hohe Priorität. Um diese zu sichern, liefert das Technische Hilfswerk (THW) – die ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes – insgesamt 470 fabrikneue Stromgeneratoren in einem Gesamtwert von rund 19,5 Millionen Euro in die Ukraine. 150 Generatoren wurden im Dezember 2022 bereits ausgeliefert.
Antwort 22.11.2022 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher haben wir uns im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit Erfolg für eine gesetzliche Änderung der bestehenden Regelungen des Familiennachzugs eingesetzt.