Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Unabhängig davon gilt grundsätzlich: Entscheidungen über Fördermittel müssen transparent, regelgerecht und ohne persönliche Beeinflussung getroffen werden.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

mir liegt hier zunächst auch nur die mediale Berichterstattung vor, die aufzeigt, dass eine Förderung bereits zuvor 2024 und 2025 erfolgte und somit bereits vor der Amtsübernahme durch Fr. Reiche.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 09.12.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Diese Förderung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Union Politik und private Interessen auf Kosten der Steuerzahler*innen vermischt.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 04.12.2025 von Martin Pätzold CDU

wie kommen Sie darauf, dass die Ministerin persönlich an das Unternehmen von Karl-Theodor zu Guttenberg eine Förderung gezahlt hat? Mir liegen dazu noch keine Informationen vor.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD

Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.