Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Sowa, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 17.07.2023 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Frage von Rainer W. • 23.05.2023
Was ist eigentlich werte- und regelbasierte Ordnung?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Unter regelbasiert verstehe ich zuvörderst die Grundlagen des internationalen Rechts basierend auf den Rahmen der Vereinten Nationen (bspw. Charta der VN)...

Frage von Thomas F. • 23.05.2023
Würden Sie sich dafür einsetzen, im Rahmen der laufenden Pflegereform die Aufnahme von pflegenden Angehörigen in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu ermöglichen?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.

Frage von Arne B. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr Pallas, wenn das 4. Gesetz kommt was passiert mit zb Beihilfeergänzungstarifen für Kinder und was Vorsorgemaßnahmen?
Ein Bild von Albrecht Pallas
Antwort 12.06.2023 von Albrecht Pallas SPD

Wir führen gleichzeitig die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung für Beamte ein. In diesen Fällen wären die Kinder von der Familienversicherung erfasst.

Frage von Dietrich N. • 23.05.2023
Warum müssen die Klima-Kleber die von ihnen ausgelösten Einsätze von Polizei usw. nicht bezahlen? Abgesehen von den erwähnten Gesetzes-Iniziativen sollte es genug andre Maßnahmen geben.
Portrait von Alexander Throm
Antwort 31.05.2023 von Alexander Throm CDU

Ich bin der Auffassung, dass die Klimaaktivisten für von ihnen ausgelöste Einsätze finanziell aufkommen müssen

Frage von Esma S. • 23.05.2023
Ich bin seit 2021 krankgeschrieben ab 16.04.23 bekomme ich vom Arbeitsamt mein Gehalt wie ist das jetzt von wem bekomme ich oder habe ich überhaupt eine Anspruch Inflationsprämie?
Antwort 24.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Die IAP ist, falls nicht in einem Tarifvertrag vereinbart, eine freiwillige Zahlung von Arbeitgebern bis zu einer Höhe von 3000.-€ im Zeitraum bis Ende 2024.