Ich habe das Problem nicht verharmlost, sondern die Entstehung des Problems erklärt, das tatsächlich, wie ich Ihnen erläutert habe, durch die Rechtsprechung auf die Richtlinie aus dem Jahr 2004 entstanden ist
So bitter es klingt: Es ist nicht im politischen Interesse der Bundesregierung, im großen Stil geflüchtete Menschen aus dem Jemen nach Deutschland zu holen.
Zur Gesundheitspolitik zählen auch jene Debatten, die unbequem, wenig populär und mit Kostenfragen verbunden sind. Wir werden uns vor ihnen nicht drücken können. Das umlagefinanzierte System lebt zunehmend über seine Verhältnisse. Wir wollen es nicht kaputtsparen, sondern auch für kommende Generationen finanzierbar halten.
Schon heute lässt sich eindeutig erkennen, dass Wind und Sonne die Strompreise deutlich senken.
Die THG-Quote fördert also Energieerzeugnisse und eben nicht E-Fahrzeuge.
Datenschutz by Design heißt, dass wir von Anfang an mitdenken, wie wir Daten sicher und sinnvoll nutzen können – nicht, wie wir die Nutzung generell verhindern.
