Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 21.02.2023

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird von den Bundesländern erarbeitet. Diese können die Hilfen so gegebenenfalls noch um eigene Hilfsprogramme ergänzen.

Portrait von Ulrike Alex
Antwort von Ulrike Alex
SPD
• 18.02.2023

seit fast drei Jahren sind Covid und die Landzeitfolgen ein Hauptthema des sozial- und Integratiospolitischen Ausschusses (SIA). Den aktuellen Stand kann ich Dir zurzeit nicht sagen (die Regierung informiert in der Regel spärlich), aber ich werde in der kommenden Woche mit unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Daniela Sommer und der KV darüber sprechen und mich bei Dir melden.

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