Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Beantwortet

Frage von Gerhard G. • 06.03.2023

Hat es einen bestimmten Grund weshalb Ehepaare (nach Kirchenrecht - also Frau und Mann) und ledige Männer von Ihrem Ausschuss ausgegrenzt werden?

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 10.03.2023

Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.

Frage von Eberhard M. • 06.03.2023

Zuschuß zur Krankenversicherung bis zu 50% nur für bestimmte Beamtengruppen?

Antwort von Claudia Wein

CDU • 08.03.2023

Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.

Frage von Maike H. • 06.03.2023

Haben Sie eine Datenlage, wie oft Staatsdiener (Abgeordnete, Beamte, z. B. bei Verbrennen von Unterlagen durch Beamte, Ignorieren von Wetterwarnmeldungen mit Todesfolge u.v.m.) straffrei bleiben ?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 22.03.2023

Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.

Frage von Ruud S. • 06.03.2023

Sehr geehrte Frau Schröder, warum werden bei der Gaspreisbremse nicht auch die Heizungen die mit Flüssiggas (LPG nicht LNG) betrieben werden berücksichtigt?

Antwort von Christina-Johanne Schröder

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2023

Das Gebäudeenergiegesetz ist erheblich besser als sein Ruf. Vorhandene Heizungen kann man bis 2045 reparieren lassen, natürlich kennt das Gesetz umfassende Härtefälle: