Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gundolf A. • 07.09.2023
Wie schätzen Sie Ihre Chancen gewählt zu werden?
Portrait von Maili Wagner
Antwort 11.09.2023 von Maili Wagner FREIE WÄHLER

Das Gesamtergebnis aus Erst- und Zweitstimme entscheidet über den Listenplatz und den Einzug in den Landtag. Ich hoffe auf ein tolles Stimmergebnis!

Frage von Dieter B. • 07.09.2023
Warum muss Deutschland die an die Ukraine gelieferten und dort zerstörten Kampfpanzer LEOPARD ersetzen, wenn Großbritannien das für jeden ihrer gelieferten CHALLENGER Panzer ausschließt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das macht Deutschland auch nicht

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 12.01.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke

ich setze mich für die Prüfung eines AfD-Verbots ein, denn meiner Meinung nach ist diese Partei brandgefährlich, demokratiegefährdend, volkverhetzend und rechtsextrem.

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Bithja Menzel
Antwort 25.09.2023 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erst dann kann die Verbotsfrage abschließend beantwortet werden und das Verbotsverfahren - nach Prüfung der daraus folgenden Konsequenzen - von den dazu legitimierten Institutionen beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Philipp Bruck
Antwort 19.09.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist aus meiner Sicht antidemokratisch. Rechte Einstellungen müssen bekämpft werden. Vor Prüfung eines Verbots steht Neubewertung durch Verfassungsschutz.