Antwort 04.06.2024 von Karin Heepen Bündnis C
Wir fordern die Anerkennung der israelischen Souveränität über Ost-Jerusalem und legitimer Gebietsansprüche im Westjordanland.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2024 von Christian Bernreiter CSU
Aufgrund der gesetzl. Vorgaben kann mit der Wohnraumförderung nur die Schaffung von Wohnraum gefördert werden. Die BayernLabo bemüht sich um Unterstützung.
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Gesetzesnovelle haben wir die Voraussetzungen für besondere Integrationsleistungen tatsächlich klar definiert.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frauen stehen erst seit Anfang 2001 alle Bereiche der Bundeswehr und somit auch alle militärischen Laufbahnen offen.
Antwort 24.06.2024 von Marco Buschmann FDP
In unserem Rechtsstaat gilt grundsätzlich das sogenannte Rückwirkungsverbot von Gesetzen.
Antwort 05.06.2024 von Karin De Rigo MERA25
Ein sofortiger Waffenstillstand und die Aufnahme von Verhandlungen sind imperativ für die Verhinderung weiteren Leids und einer nuklearen Eskalation.