Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin M. • 10.11.2023
Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei nächstes Jahr in THÜ anzutreten?Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?Würden Sie mit Links o. CDU o. Wagenknecht koalieren?
Denny Möller (SPD), MdL
Antwort 08.12.2023 von Denny Möller SPD

Wie eine Regierungsbildung nach der nächsten Landtagswahl aussehen wird, darauf kann ich nicht vorgreifen. Allerdings hat die Thüringer SPD hier eine klare Haltung, wie sie sich verhalten wird

Frage von Martin M. • 10.11.2023
Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei nächstes Jahr in THÜ anzutreten?Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?Würden Sie die Links/SPD als Minderh.Regierung akzeptieren?
Henry Worm
Antwort 27.11.2023 von Henry Worm CDU

die Abspaltung der Wagenknecht-Partei unterstreicht: Die CDU ist der einzige politische Stabilitätsanker im Osten.

Frage von Martin M. • 10.11.2023
Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei auch nächstes Jahr in THÜ anzutreten?Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?Würden Sie die CDU/SPD als Minderh.Regierung akzeptieren?
Portrait von Karola Stange
Antwort 17.11.2023 von Karola Stange Die Linke

Bis dahin werde ich mich jeden Tag dafür einsetzen, die Menschen im meinem Erfurter Wahlkreis und Politikfeld bestmöglich zu vertreten.

Frage von Martin M. • 10.11.2023
Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei auch nächstes Jahr in THÜ anzutreten?Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?Würden Sie die CDU/SPD als Minderh.Regierung akzeptieren?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Für eine Antwort ist es zu früh

Frage von Ulrike F. • 10.11.2023
Warum weiterhin Schlechterstellung von erwerbsunfähigen Grundsicherungsbeziehern gegenüber Bürgergeldbeziehern? Erstere können ihre Lage ja nie wieder verbessern.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Das nach dem SGB II (Bürgergeld) und dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung) abzusichernde Existenzminimum ist gleich hoch.

Frage von Anton M. • 10.11.2023
Anfrage zur Planung der Tagesordnung und zum Verfahrensstand des Gesetzesentwurfs zur Staatsangehörigkeitsrechtsmodernisierung (StARModG)
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihnen trotzdem grundsätzlich schreiben: Die Fraktionen entscheiden darüber, welche Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden.