Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2023

Tatsächlich gilt die Regelung nur für Kunden mit einem HT/NT-Tarif.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2023

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Novelle des Staatsangehörigkeitsrechts keine Zustimmung des Bundesrates erfordert. Derzeit gehen wir davon aus, dass das Gesetz im zweiten Quartal des kommenden Jahres verabschiedet wird.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2023

Leider verstehe ich nicht, worauf Sie mit Ihrer Frage konkret abzielen und inwiefern der unmittelbare Zusammenhang zwischen THG-Prämie und Digitalisierung besteht (ganz allgemein oder ein konkreter Bereich)?

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 08.08.2023

Ja, mit der Staatsangehörigkeitsreform ermöglichen wir doppelte Staatsbürgerschaften neben der deutschen. Sie können dann neben der deutschen auch die aus Singapur, der Türkei, den USA oder Ghana haben, das weitere Land spielt keinen Unterschied.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Um auch das Arbeiten neben der Rente attraktiver zu gestalten und Rentnerinnen und Rentnern mehr Flexibilität zu bieten, wurde am 1. Januar 2023 die Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten, die im Flexirentengesetz festgelegt wurde, aufgehoben

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