Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort von Frank Jablonski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2023

Wir lösen also das Problem von menschverachtenden Einstellungen nicht mit Verboten, weshalb ich ein Verbot der AFD auch ablehne.

Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort von Catherina Pieroth-Manelli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2023

Die selbsternannte Alternative für Deutschland tritt als „bürgerliche“ Partei in einem demokratischen System auf, doch zur ideologischen und personellen Entwicklung der AfD existieren bereits zahlreiche Studien, die die Partei mit der Zeit immer eindeutiger als rechtsradikal einschätzten.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 06.11.2023

Die CDU/CSU-Fraktion wird gegenüber der Bundesregierung weiter Taktgeber beim Wasserstoffhochlauf sein.

Portrait von Stefan Taschner
Antwort von Stefan Taschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2023

Wir begrüßen es sehr, dass derzeit wieder verstärkt über die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie angesichts des wachsenden Rechtsextremismus und die richtigen Instrumente dafür gesprochen wird.

Portrait von Ulrike Täck
Antwort von Ulrike Täck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2025

Ich unterstütze ein Verbot der AfD und stehe dafür ein, dass die notwendigen Schritte zur Wahrung unserer demokratischen Grundordnung unternommen werden. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Demokratie nicht von innen heraus untergraben wird.

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