Die von Ihnen angesprochen Änderung bedarf einer Änderung der Verordnung. Das Verfahren zur Änderung ist im Gange.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2024 von Johann Saathoff SPD
Sehr geehrte Frau Alabali-Radovan, inwieweit denken Sie Integration und Verkehrspolitik miteinander?
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
Die Charta der Vielfalt e.V. ist der Ansprechpartner für Vielfalt in der Arbeitswelt.
Antwort 17.07.2024 von Torben Braga AfD
Sie werden Verständnis dafür aufbringen müssen wenn Björn Höcke und ich uns zum Anschlag auf Donald Trump äußern und das Geschehene aus unserer Sicht einordnen.
Antwort 26.07.2024 von Nadine Schön CDU
Es ist essenziell, dass demokratisch gewählte Regierungschefs -unabhängig politischer Differenzen- eine Basis einer Zusammenarbeit finden. Dies erfordert sowohl diplomatische Flexibilität als auch eine klare Positionierung hinsichtlich unserer eigenen Interessen und Werte.
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Ich vermute, dass die Frage auf den steuerlichen Freibetrag bei Alterseinkünften zielt.
Antwort 25.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Ich gehe davon aus, dass dies zeitnah der Fall sein wird.