Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 05.09.2023

„Raus aus den Gremien – raus auf die Straße“ ist unsere neue Devise

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 15.09.2023

Neben Sofortmaßnahmen im Winter 2022 haben wir im Juni das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungsgesetz und das Versorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet, das etwa Bevorratungspflichten von Medikamenten und Arzneimitteln für die Hersteller, ein Frühwarnsystem für Engpässe und viele weitere Maßnahmen vorsieht.

Frage von Mahyar S. • 28.08.2023
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 13.09.2023

A1-Sprachnnachweis, Visum, Familienzusammenführung

Portrait von Jan Hippold
Antwort von Jan Hippold
CDU
• 07.09.2023

Insofern die Petition erfolgreich sein sollte, würde ich mich sicherlich mit dem Thema auseinandersetzen. Ich halte allerdings ein Verbot der AfD nicht für richtig, da ein solches nicht die vorhandenen Probleme löst, welche zu dem Wahlverhalten der Bürger führt.

Thomas Jepsen
Antwort von Thomas Jepsen
CDU
• 28.08.2023

Das hängt von den Regelungen in Hamburg ab und kann aus Schleswig-Holstein nicht beantwortet werden.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort von Martina Englhardt-Kopf
CSU
• 28.08.2023

Detaillierte Informationen liegen mir dazu nicht vor. Auch der Zeitpunkt einer möglichen Neuregelung ist mir gegenwärtig nicht bekannt, ich denke die zuständigen Fachbereiche werden sich dazu äußern.

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