Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 09.10.2023

Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 29.09.2023

In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.

Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 20.02.2025

Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort von Kay Gottschalk
AfD
• 01.02.2024

Die Aufgaben der Zollverwaltungen und seiner Beschäftigten unterliegen der Anwendung von Zwang nur im gesetzlichen Rahmen.

Portrait von Hagen Oftring
Antwort von Hagen Oftring
FREIE WÄHLER
• 22.09.2023

Ich persönlich bin der Meinung der Haushaltspunkt für Bildung muss aufgestockt werden. In unserem Wahlprogramm werben wir für kostenfreie Bildung bereits ab der Krippe, um diese gerechter zu machen. 

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 12.10.2023

Was die Bundeswehr liefert, ist einwandfrei

E-Mail-Adresse