Frage von Sezen S. • 30.10.2023
Antwort von Jochen Kohler CSU • 14.11.2023
Die Geschehnisse in Israel und in Gaza sind für alle Beteiligten schrecklich und meiner Meinung nach hat jeder Mensch das Recht, in Frieden leben zu können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhard B. • 30.10.2023
Antwort von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2025
Wir Grüne wollen das Hundegesetz insbesondere hinsichtlich der Rasseliste anhand aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse evaluieren und überarbeiten. Das steht auch in unserem Wahlprogramm für die kommende Legislatur.
Frage von Marita H. • 30.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023
Selbstverständlich werden alle Erwerbsminderungsrenten zusätzlich im Rahmen der jährlichen Rentenanpassung erhöht.
Frage von Maik S. • 30.10.2023
Antwort von Siemtje Möller SPD • 09.11.2023
Grundsätzlich ist eine Erhöhung des allgemeinen Laufbahnziels bei den Fachdienstoffizieren auf die Besoldungsstufe A12 natürlich attraktiv.
Frage von Dyrk G. • 30.10.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Die Befassung im parlamentarischen Verfahren steht noch aus. Zudem soll ein neues Verfahren für Ermittlungen verdächtiger Vermögensgegenstände geschaffen werden
Frage von Alexander H. • 30.10.2023
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 14.12.2023
Nach unserem aktuellen Kenntnisstand zur Vermögensermittlung im Rahmen des Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes prüft derzeit das Bundesministerium der Justiz noch verfassungsrechtliche Fragen, die in dieser komplexen Sache weiter existieren.