Antwort 14.12.2006 von Gregor Gysi Die Linke
(...) selbstverständlich kann man Politiker und "Weltverbesserer" sein. Aber natürlich gibt es dabei Probleme und Schwierigkeiten. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2006 von Petra Heß SPD
(...) Ich bin für ein allgemeines Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und auch in Gaststätten und bei sonstigen Veranstaltungen. Ich habe in diesem Zusammenhang auch den Gruppenantrag unterstützt, der von über 100 Abgeordneten hierzu eingebracht worden ist. (...)
Antwort 12.01.2007 von Hermann Scheer SPD
(...) Hier wie dort würde es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die Natur und Landschaft handeln der nicht zu verantworten ist. (...)
Antwort 06.02.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Georg,
Antwort 30.01.2007 von Guido Westerwelle FDP
(...) Es war eine Zumutung der Regierungsparteien, vom Bundespräsidenten zu verlangen, Gesetze zu unterschreiben, die er als verfassungswidrig erkannt hat. Beim Grundgesetz darf der Bundespräsident kein Auge zudrücken, auch wenn die Regierung sich das wünscht. (...)
Antwort 17.01.2007 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Die Kindertagesstätte ist auf Kosten des Bundes errichtet worden, weil man dem Land Berlin nicht zumuten wollte, für die Mitarbeiter und den Mitgliedern des Bundestages (MdB) einen Betriebskindergarten (wie es sie auch in etlichen großen Unternehmen gibt) aus Landesmitteln zu errichten. Da nun aber die Kinder der MdB und der Mitarbeiter überwiegend wohnortnah städtische oder private Kitas besuchen, hat die ehemalige Bundestagskita nun auch Kinder aus der Wohnumgebung aufgenommen, so dass einfach eine neue Kita entstanden ist, wie es viele in Berlin gibt. Da ja immer das Fehlen ausreichender Kinderbetreuungseinrichtungen kritisiert wird, ist diese Situation sicherlich nicht zu beanstanden. (...)