Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Als Mittel schlagen wir die Einführung eines Qualitätsbenchmarking nach bundesweit einheitlichen, möglichst nah an der Qualität des Pflegerergebnisses orientierten Kriterien vor. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen hätten dann bereits bei der Wahl einer PflegeeinrichtungPflegeeinrichtung feststellen zu können, ob und wie weit eine Einrichtung mit der von ihr erbrachten Leistung zu einer Verbesserung der Lebensqualität der von ihr betreuten Pflegebedürftigen beiträgt. Schlechte Pflege durch eine Einrichtung würde offiziell bekannt und durch das Fortbleiben neuer Bewohner sanktioniert. (...)

(...) Bei der Bewertung der Beitragszeiten für die Rentenanwartschaften wird darauf abgestellt, ob der jeweilige Versicherte seinen Wohnsitz bzw. sich sein gewöhnlicher Aufenthalt am 18. (...)

(...) Nach meinen derzeitigen Informationen wird auch im Jahr 2007 das Methadonprogramm wie bisher finanziert. Bei diesem Modellprojekt findet keine Überführung in die Regelversorgung statt. (...)

Sehr geehrter Herr Vetter,

(...) Bundesregierung und Koalition wollen, dass auch in Zukunft jeder Patient zu bezahlbaren Preisen (Beiträgen) die notwendige Behandlung auf dem jeweils aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft erhält. Um dies angesichts der beschriebenen Lage erreichen zu können, müssen wir strukturelle Veränderungen sowohl auf der Einnahmeseite als auch auf der Leistungsseite einführen. (...)

(...) Wie sie in Ihrer Anfrage selbst feststellen, fördert die GesundheitsreformGesundheitsreformie Prävention und Rehabilitation – davon werden auch chronisch kranke Menschen profitieren wie von der zunehmenden Anzahl strukturierter Behandlungsprogramme speziell für Chroniker. Ich halte dies für Erfolgskomponenten der bevorstehenden Reform und kann Ihre negative Einschätzung diesbezüglich nicht teilen. (...)